Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar H. • 08.09.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.11.2010 (...) Aus dem Gesetz ergibt sich keine rechtliche Verpflichtung einer Stadt oder Kommune, eine Einrichtung zu betreiben, die die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung anbietet. Die Kommunen können jedoch selbst entscheiden, inwieweit sie Einrichtungen für ein entsprechende Angebot entsprechend der Richtlinien und mit Erlaubnis der zuständige Landesbehörde eröffnen. (...)
Frage von Karl Oskar S. • 06.09.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 07.09.2010 (...) ich bin mit Ihnen der Auffassung, dass die Hygiene-Standards in den Krankenhäusern dringend verbessert werden müssen. Wie sich eine Reduzierung der Infektionen um 30 % auf die Krankenkassenbeiträge konkret auswirkt, vermag ich allerdings nicht abzuschätzen, zumal die aufgrund mangelnder Krankenhaushygiene entstehenden Gesundheitskosten vom konkreten Krankheitsbild und -verlauf abhängen. (...)
Frage von Oliver L. • 06.09.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 13.09.2010 Sehr geehrter Herr Lenz,
der von Ihnen zitierte Artikel vom 5. September 2010 von Helmut Karl in "Der Westen" gibt keine Meinung von Herrn Dr. Steinmeier wieder, sondern bezieht sich ausschließlich auf den Vorschlag von Ökonomen.
Frage von frank s. • 04.09.2010
Antwort von Manuel Höferlin FDP • 17.09.2010 (...) Das eigentliche Ziel der diamorphingestützten Behandlung ist es, wie schon in meiner vorherigen Antwort dargestellt, nur denjenigen zu helfen, denen auf keine andere Weise geholfen werden kann. Die Zugangsbeschränkungen torpedieren dieses Ziel also nicht, sondern sie dienen im Gegenteil dazu, dass nur Schwerstabhängige erreicht werden und Drogenkonsum nicht gefördert wird. (...)
Frage von Rolf K. • 02.09.2010
Antwort von Anton Schaaf SPD • 09.09.2010 (...) In den meisten Ländern fehlen Hygieneverordnungen mit verbindlichen Hygienestandards für die Kliniken vollständig. In zahlreichen Häusern werden einfachste Regeln missachtet. Dieser Zustand ist für ein Land wie Deutschland völlig untragbar. (...)
Frage von Holger M. • 02.09.2010
Antwort von Nadine Schön CDU • 13.09.2010 (...) Auch wenn ich mich wiederhole, es muss also Regeln geben, welche die Interessen der Streitkräfte und der Bevölkerung in Einklang bringt. Dahingehend wurde in den vergangenen zwanzig Jahren schon eine Menge erreicht. (...)