Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 22.12.2010

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2010

(...) Ich selbst habe mich immer wieder für den Nichtraucherschutz eingesetzt. Dazu gehört die Forderung nach einem Verbot der Werbung für Zigaretten besonders in öffentlich rechtlichen Sendern wie nach dem Rauchverbot in Verkehsmitteln und in öffentlichen Räumen. Auch bei uns im Bundestag darf nicht mehr geraucht werden. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer
DIE LINKE
• 18.10.2010

(...) Grundsätzlich spreche ich mich gegen einen die Qualität ruinierenden Preiswettbewerb aus. Außerdem bin auch dagegen, dass Versicherte einer bestimmten Krankenkasse nur Leistungen bestimmter Hilfsmittelerbringer in Anspruch nehmen dürfen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 12.10.2010

(...) Es trifft also nicht zu, dass die Entscheidung über den Preis nur von den Aussagen der Hersteller abhängt. (...) Es trifft vielmehr zu, dass erstmalig eine Bundesregierung den Mut hat, die Preisgestaltung der Hersteller bei patentgeschützten Medikamenten zu regeln und zwar zu Gunsten der Versicherten. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 15.02.2011

Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich verweise hierbei auf das Programm der FDP, in dem die Vision der FDP für ein Gesundheitswesen aufgeführt ist.

Beste Grüße

Daniel Bahr

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