Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass die Zulassung von Arzneimitteln europaweit einheitlich geregelt ist und bei innovativen Arzneimitteln (z.B. biotechnologisch hergestellte Arzneimittel, monoklonale Antikörper oder Medikamente für seltene Erkrankungen) sogar zentral stattfindet, macht Sinn. Es wird damit vermieden, dass in jedem europäischen Land andere Regeln gelten und auf eine Zulassung oder Registrierung in einem anderen Land verwiesen werden kann. (...)

(...) Zwischen Alkohol und den dem Betäubungsmittelrecht unterstellten Drogen wie Cannabis bestehen wesentliche Unterschiede, die eine Ungleichbehandlung erfordern. Alkohol ist ein in der Gesellschaft akzeptiertes Genussmittel, das sich grundsätzlich von den Betäubungsmitteln unterscheidet, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz aufgeführt sind. (...)

(...) Wenn sie den Einsatz von Wäschetrocknern nicht generell verbieten wollen - dann müssen sie aber auch sagen, wo die Menschen ihre Wäsche trocknen sollen, da es kaum noch Wäscheböden etc. gibt - dann gibt es zu Wäschetrocknern keine Alternative. (...)

(...) Die Möglichkeit der Präimplantationsdiagnostik entbindet uns nicht von der Notwendigkeit einer breiten gesellschaftlichen Debatte über den Wert jedes einzelnen Menschen – unabhängig von Krankheit oder Behinderung. Es muss immer klar sein, dass die Entscheidung, ein schwerbehindertes oder -krankes Kind zu bekommen, allein die Entscheidung der betroffenen Frau und ihrer Familie ist. (...)

(...) Wir haben klare Vorstellungen von einer gerechten Gesundheitspolitik. Wir fordern eine Bürgerversicherung, in die jeder, unabhängig von Einkommensart und Höhe, einzahlen muss. Zudem muss mit dem Preisdiktat durch die Pharmaindustrie endlich gebrochen werden. (...)

(...) Alle für diese Thematik zuständigen Institute weisen diese Spekulationen zurück. Die von Ihnen angegebenen Quellen jedoch erkennen in nicht seriöser Weise und in einer Art Verschwörungstheorie diese Stellungnahmen von Instituten wie des Umweltbundesamtes, des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Flugsicherung und des Deutschen Wetterdienstes nicht an. (...)