Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nils B. • 14.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 28.01.2011 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass in der Drogen- und Suchtpolitik, wie in jedem anderen Politikfeld auch, ein ständiger Änderungsbedarf besteht. Nur so kann den vielfältigen Herausforderungen durch die Veränderung von Konsummustern und dem Aufkommen neuer Bedrohungen durch neue psychoaktive Substanzen wirksam begegnet werden. Die Bundesregierung setzt hierbei weiterhin auf das bewährte Zusammenspiel von Prävention, Früherkennung, Beratung und Behandlung, Schadensminimierung und - wo erforderlich - Repression. (...)
Frage von Bernd S. • 12.01.2011
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 11.02.2011 (...) in der Anfang Februar verabschiedeten Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches hat die Bundesministerin einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner vorgelegten Aktionsplanes zum Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette erreicht und neue Regeln zur strengeren Überwachung des Dioxingehalts sowie eine Meldepflicht für Labore bei positiven Befunden geschaffen. (...)
Frage von Michael H. • 11.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.03.2011 (...) Durch vielfältige Präventionskampagnen und -maßnahmen klären wir über die Gefahren des Tabakrauchens auf. Da Cannabis fast immer zusammen mit Tabak konsumiert wird, zählen zu den Langzeitschäden Beeinträchtigungen des respiratorischen Systems, negative Auswirkungen auf das Immunsystem und negative Auswirkungen auf die Reproduktion. (...)
Frage von Christopher Z. • 11.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 31.05.2011 (...) Hiervon profitieren vor allem schwerkranke Patientinnen und Patienten. Bezüglich des Handels und des Besitzes von Cannabis zu Rauschzwecken bleibt die Rechtslage unverändert. (...)
Frage von Patrick R. • 10.01.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 04.03.2011 (...) In Deutschland darf Hanf mit einem höheren THC-Gehalt nicht angebaut werden. (...) Deshalb stellt sich für Deutschland die von Ihnen aufgeworfene Frage der Verwendung eines Hanfes mit höherem THC-Gehalt durch die pharmazeutische Industrie nicht. (...)
Frage von Hans Jürgen Grüner, Dr. m. • 10.01.2011
Antwort von Lars Lindemann FDP • 16.02.2011 (...) Mit dem von mir in die Diskussion gebrachten Kostenerstattungsmodell wird der gesetzlich Versicherte in den Mittelpunkt der Bemühungen um eine bessere Versorgung gestellt. Er muss zu keinem Zeitpunkt in Vorleistung gehen. (...)