Mit diesem Antrag verkennt die Union bewusst Tatsachen und Realitäten und weckt bei Betroffenen falsche Erwartungen, die so aber nicht erreicht werden können.
Da es noch einen abgestimmten Antrag der Ampel geben wird, hat unsere Fraktion den Antrag der Union abgelehnt. Die Ablehnung des Antrags war also definitiv kein „Nein“ zur Not für Patient*innen mit ME/CFS.
Die Datenlage zum Long-Covid-Syndrom ist nach Angaben der Bundesregierung unvollständig und heterogen.
Nein, denn er fordert Maßnahmen, die der Bund nicht umsetzen kann. Die Bundesregierung arbeitet auf vielen Wegen an besserer Versorgung für Personen mit ME/CFS
Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hätten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gebe und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen müsse. Der vorgelegte Antrag lasse diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb dieser mit Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP bereits am 10.05.2023, also kurz nach Eingang Ihrer Mail, abgelehnt wurde.
Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion greift ein wichtiges, lange vernachlässigtes, Thema auf. Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung haben gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt. Viele der Forderungen im Antrag liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.