Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Vielen Dank für Ihre Frage. 

Mich erreichen zu den Themen Long-Covid, Post-Covid sowie ME-CFS viele Nachrichten und jedes einzelne beschriebene Schicksal macht mich betroffen.  

Daher ist es mir wichtig vorab zu sagen, dass uns als Grüne daran gelegen ist, mit allen demokratischen Fraktionen gemeinsam konstruktiv an dem Thema zu arbeiten, Betroffene ernst zu nehmen, ihre vielfältigen Problemlagen möglichst gut zu erfassen sowie die Erkrankung weiter bekannt zu machen und Aufmerksamkeit für sie zu generieren. 

Dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion werde ich jedoch nicht zustimmen, auch wenn er ein wichtiges, lange vernachlässigtes, Thema aufgreift. Die Union stellt jedoch in dem Antrag teilweise Forderungen auf, die schlichtweg nicht in der Kompetenz politischer Akteur*innen liegen. Damit weckt sie bei Betroffenen vielfach falsche Erwartungen und Hoffnung auf schnelle und für alle Betroffenen passende Lösungen, die auf diesem Weg aber nicht erreicht werden können.  

Wir weisen deshalb immer wieder darauf hin, dass die Union bewusst Tatsachen und Realitäten verkennt und versucht, ein gesundheitspolitisches Thema einzig zur Gewinnung von Wähler*innenstimmen zu nutzen.  

Insbesondere die Forderungen, (Reha-)Therapiemaßnahmen zu entwickeln und medizinische Lehrinhalte anzupassen, sind als Populismus einzuordnen. Der Bundestag kann in diesen Bereichen keine bindenden Regeln treffen, sondern lediglich im Dialog mit den zentralen Stakeholdern auf Änderungen hinwirken – und genau das tun wir. 

Statt unrealistische Erwartungen zu wecken und mit dem Leid der Betroffen zu spielen, wollen wir lösungsorientiert und parteiübergreifend Erfolge für die Betroffenen erzielen. Deswegen lehnen wir den Antrag ab und setzen uns auf zielführenderen Wegen für dieses wichtige Thema ein.