Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Falls nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau F.,

ich bin mir der Dringlichkeit bei dem Thema ME/CFS sehr bewusst. Wir sind uns einig: Es muss etwas getan werden.
Für uns Grüne ist es ein großes Anliegen, gemeinsam mit den Ampel-Partner*innen die Erforschung dieser Krankheit sowie die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen entscheidend zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können. Dazu wurde nun der Gemeinsame Bundesausschuss, der die inhaltlichen Vorgaben der gesundheitlichen Versorgung macht, per Gesetz beauftragt. Er soll bis Ende dieses Jahres eine Richtlinie erarbeiten für die interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik von Long-Covid und ähnliche Krankheitsbildern wie etwa ME/CFS. Gleichzeitig wird dadurch festgelegt, wie den Versicherten ein zeitnaher Zugang zu einem multimodalen Therapieangebot gesichert werden kann.

Ich verstehe, dass man als Betroffene diese Dringlichkeit natürlich noch viel stärker spürt und möglichst schnell Lösungen haben möchte. Hätte die Union daran auch ein wirkliches Interesse gehabt, hätte sie allerdings anders agiert und einen interfraktionellen Antrag initiiert. In diesem Fall hätte sie das Gespräch mit den Regierungsfraktionen gesucht, sodass ein gemeinsamer Antrag vorgelegt werden kann, bei dem dann die gewichtigen Argumente der beteiligten Parteien Berücksichtigung finden. Dies ist der konstruktive, ergebnisorientierte Weg, wenn man ein Thema aus der Opposition heraus voranbringen will. Leider hat sich die Union nicht für diesen Weg entschieden.
Da es noch einen abgestimmten Antrag der Ampel geben wird, hat unsere Fraktion den Antrag der Union abgelehnt. Die Ablehnung des Antrags war also definitiv kein „Nein“ zur Not für Patient*innen mit ME/CFS.

Im Gesundheitsausschuss hat in der vorletzten Sitzungswoche eine Anhörung zum Antrag der CDU/CSU stattgefunden. Wir werten aktuell die Ergebnisse der Anhörung aus und ziehen Schlussfolgerungen mit Blick etwa auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Wir sehen insbesondere noch deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Finanzierung der Versorgungsforschung.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Herzliche Grüße
Beate Walter-Rosenheimer