Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 02.10.2024
Sie haben Recht: Die AfD will den Rechtsstaat untergraben und unsere Demokratie entkernen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Dominik Lorenzen Bündnis 90/Die Grünen • 02.11.2024
Wir unterstützen ein Verbotsverfahren gegen die AfD, der Kampf gegen ihre Ideologie bleibt aber in jedem Fall eine unserer wichtigsten Aufgaben.
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Heike Sudmann DIE LINKE • 04.10.2024
Die AfD vertritt keine demokratische, innerhalb des Meinungsspektrums zulässige, Position. Sie steht
im Widerspruch zu den Menschenrechten im Grundgesetz.
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 03.10.2024
Viele Argumente für einen Verbotsantrag haben wir Grüne schon in einem gemeinsamen Antrag mit der SPD im Februar 2024 in die Bürgerschaft eingebracht. Die jüngsten Ereignisse im Thüringer Landtag bestätigen aus meiner Sicht diese Befürchtungen.
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Gabriele Dobusch SPD
Frage von Thomas B. • 30.09.2024
Antwort von David Christopher Stoop DIE LINKE • 30.09.2024
Die AfD ist eine in großen Teilen antidemokratische Formation und ich finde es richtig, ein Verbotsverfahren anzustrengen, das unabhängig geprüft wird.