Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulf Thiele
Antwort von Ulf Thiele
CDU
• 12.01.2008

(...) Ich bin jedoch nicht der Meinung, dass die Partei "Die Friesen" für sich in Anspruch nehmen kann, die Interessen der Friesen oder der Ostfriesen landesweit zu vertreten. Weder die Mitgliederstruktur, noch die Programmatik dieser Partei deuten darauf hin, dass sie dafür legitimiert ist. (...)

Portrait von Remmer Hein
Antwort von Remmer Hein
SPD
• 28.01.2008

(...) Politisch halte ich eine solche Aufhebung der 5-PAufhebung der 5-Prozent-Klausel da sich die Friesen besser über die bestehenden Parteien artikulieren können als eine neue Splitterpartei zu gründen und unter dem Strich nichts auszurichten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 18.01.2008

(...) ich denke, wir verstehen beide etwas Unterschiedliches unter dem Begriff "Schlanker Staat". (...) Die Forderung nach Bürokratieabbau und einem Abbau der Verschuldung, die Sie ansprechen, ist eine ganz andere Frage. (...)

Antwort von Carsten Lüdemann
CDU
• 15.01.2008

(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu. Der Bereich der von Ihnen genannten "Krokuswiese" zwischen Rathaus und Bauamt in Harburg ist ein Gebiet, das wir erhalten müssen. Insoweit habe ich die Prüfung von Alternativen für den Bau des Zentrums für Wirtschaft und Bauen (WBZ) immer unterstützt. (...)

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