Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha K. • 09.04.2009
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel SPD • 13.05.2009 (...) die Konstituierung der fünf ostdeutschen Bundesländer im Jahre 1990 hielt ich wie schon damals für einen Fehler und würde die Fusion der drei Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sehr begrüßen. Für die SPD Sachsen-Anhalt hatte sich Finanzminister Jens Bullerjahn im Vorfeld der Landtagswahl 2006 ausdrücklich zur Fusion der mitteldeutschen Bundesländer bekannt. (...)
Frage von Sascha K. • 09.04.2009
Antwort von Jan Korte DIE LINKE • 23.04.2009 (...) Doch auch über die sogenannte Region Mitteldeutschland hinaus werden immer mal wieder Initiativen zu Länderfusionen diskutiert und angegangen. In der Föderalismuskommission des Bundes und der Länder allerdings wurden derartige Fragen bislang meist ausgeklammert, wenngleich es auch Mitglieder der Kommission gab, die das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen wollten. (...)
Frage von Sascha K. • 09.04.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 15.04.2009 (...) Das Gesetz über die Zusammenlegung von Berlin und Brandenburg, das damals CDU wie SPD befürwortet und beschlossen hatten, hat vor ca. 14 Jahren im Volksentscheid keine Mehrheit der Bevölkerung erhalten. (...)
Frage von Sascha K. • 09.04.2009
Antwort von Undine Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 05.05.2009 (...) Grundsätzlich stehe ich der Möglichkeit von Länderfusionen wie sie der Artikel 29 des Grundgesetzes (Neugliederung des Bundesgebietes) vorsieht, positiv gegenüber. Es muss jedoch im konkreten Einzelfall geprüft werden, inwiefern eine Fusion sinnvolle Effekte bringt und vor allem auch gesellschaftlich gewollt wird. (...)
Frage von Sascha K. • 09.04.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 23.04.2009 (...) Die Diskussion über die Zusammenlegung von Bundesländern, nicht nur im Bereich Mitteldeutschland, sondern bundesweit, wird aber weiter geführt werden müssen. Denn es ist beispielsweise nun einmal so, dass sich gut neun Millionen Einwohner in Mitteldeutschland tatsächlich 325 Abgeordnete, drei Ministerpräsidenten und an die 30 Ministerien leisten. (...)
Frage von Jens G. • 06.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.09.2009 Sehr geehrter Herr Goedecke,