Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger V. • 21.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.01.2010 (...) nicht nur als Opposition ist es möglich, Visionen zu entwickeln. Die SPD befindet sich in einer Umbruchphase und führt intensive innerparteiliche Diskussionen. Natürlich werden dabei Ideen und Konzepte ausgetauscht und noch nicht alles ist ausgereift. (...)
Frage von Martin S. • 19.12.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 25.01.2010 (...) Seien Sie versichert, dass meine Mitarbeiter und ich bemüht sind, neue wissenschaftliche Erkenntnisse zeitnah in unsere Stellungnahmen einzubeziehen. Gleiches gilt für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachreferate im Ministerium. (...)
Frage von Bernd K. • 19.12.2009
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Susanne-Paula S. • 18.12.2009
Antwort von Juliane Timmermann SPD • 19.12.2009 Sehr geehrte Frau Scholz,
Frage von Susanne-Paula S. • 18.12.2009
Antwort von Elke Thomas CDU • 13.01.2010 (...) Der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr bei der von Ihnen beschriebenen Verkehrskontrolle hat nicht damit zu tun, dass Sie - wie Sie sagen - als „Hilfssheriffs“ eingesetzt werden, sondern es handelt sich vielmehr dabei um eine technische Unterstützung der Polizei. (...)
Frage von Susanne-Paula S. • 18.12.2009
Antwort von Christiane Schneider DIE LINKE • 30.12.2009 (...) Soweit der Senat. Doch auch wenn es sich der Antwort zufolge nur um einen einzige Einsatz dieser Art handelt, bleiben einige Fragen offen: Wieso hat die Polizei die Verkehrskontrolle nicht abgebrochen, wenn sie sie nicht mit eigenen Mitteln durchführen konnte? Darf das Alarmsystem für solche Amtshilfe benutzt werden, oder handelt es sich nicht um eine Art Missbrauch? (...)