Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 21.04.2010

(...) Es gibt allerdings die Möglichkeit, jedem Studierenden, der durch überdurchschnittliche Studienleistungen und eine kurze Studienzeit hervorsticht, die Rückzahlung des BAföG-Darlehens in Teilen zu erlassen. Dadurch honoriert und fördert der Staat – zu Recht - Engagement und Leistungsbereitschaft. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 14.04.2010

(...) Dazu gehört nach meiner Auffassung, dass Bürger auch Einblick in Daten haben sollen, die über sie gespeichert sind. Was die grundsätzliche "Öffnung" von Daten angeht, die der Staat für seine Arbeit erhebt, so bin ich skeptisch, inwieweit dies wirklich sinnvoll ist. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 26.03.2010

(...) Der Kostenfaktor wird ebenfalls oft überschätzt. Nach den Berechnungen, die ich kenne, zahlen Bürgerinnen und Bürger für den derzeitigen Bundestag jeweils knapp ein Euro pro Jahr. Auch die zunehmende Bedeutung der EU-Ebene halte ich für kein zwingendes Argument, den Bundestag zu verkleinern. (...)

Portrait von Friedrich Paulsen
Antwort von Friedrich Paulsen
SPD
• 27.03.2010

(...) Angesichts dieser viel umfassenderen Zuständigkeit des Landtagsabgeordneten in NRW würde ich die Umstellung auf ein Feierabendparlament in NRW ablehnen. Auch würde ich aufgrund der Tatsache, dass ich im Falle meiner Wahl rund 96.000 Bürgerinnen und Bürger direkt vertreten würde, nicht einer Verkleinerung des Parlamentes zustimmen. (...)

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