Frage von Arnulf W. • 22.02.2021
Antwort von Anja Plesch-Krubner FREIE WÄHLER • 27.02.2021
(...) einen reibungslosen Ablauf der demokratischen Entscheidungsprozesse auf allen politische Ebenen zu gewährleisten (...)
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Frage von Arnulf W. • 22.02.2021
Antwort von Doris Rothermel WIR2020 • 23.02.2021
(...) WiR2020 ist für die sofortige Beendigung des Lockdowns. (...)
Frage von Peter O. • 22.02.2021
Antwort ausstehend von Sarah Buddeberg DIE LINKE
Frage von Peter O. • 22.02.2021
Antwort von Christian Hartmann CDU • 23.02.2021
Dass die Corona-Pandemie und deren Folgen Auswirkungen auf die Bundestagswahlen im September 2021 haben, ist mit Sicherheit nicht von der Hand zu weisen. Wie dies genau aussehen wird, wissen wir jedoch erst am Abend des 26. September 2021.
Frage von Peter O. • 22.02.2021
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2021
(...) Allerdings mache ich keinen Hehl daraus, dass mir die Beteiligungsrechtes des Landtages bei den schweren Grundrechtseinschränkungen durch die Coronaschutzverordnungen weiterhin zu gering ausgestaltet sind. (...)
Frage von Arnulf W. • 21.02.2021
Antwort von Benjamin Brandstetter FDP • 22.02.2021
(...) Als Freie Demokraten teilen wir die Einschätzung, dass die Anpassung der Gemeindeordnung keine Rechtssicherheit geschaffen hat. (...)