Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich N. • 04.03.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 11.03.2010 (...) Ich teile Ihre Auffassung, dass das, was auf der Internetseite http://www.bamm.de verbreitet wird, absolut indiskutabel ist und so nicht hingenommen werden darf. Denn natürlich müssen wir Parlamentarier den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Schutz und Anerkennung für ihre wichtige Arbeit gewährleisten. (...)
Frage von Erich N. • 04.03.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 15.03.2010 (...) Solche Aktionen müssen konsequent und rigide juristisch verfolgt werden. Für mich ist die gesellschaftliche Akzeptanz des Dienstes der deutschen Soldaten ein persönliches Anliegen. (...)
Frage von Erich N. • 04.03.2010
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2010 (...) Ich verurteile diese Aktion auf das Schärfste. Das Menschenbild des "Büros für antimilitaristische Maßnahmen" (BamM) finde ich abstoßend. Die deutsche Friedensgesellschaft muss jede Zusammenarbeit mit dem BamM aufkündigen. (...)
Frage von Erich N. • 04.03.2010
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 05.03.2010 (...) Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung respektiere ich. Allerdings findet freie Meinungsäußerung ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden, worüber im Einzelfall dann Gerichte zu entscheiden haben. (...)
Frage von Marlis E. • 01.03.2010
Antwort von Britta Altenkamp SPD • 02.03.2010 (...) Für mich als Landtagsabgeordnete aus Essen bleibt abschließend festzuhalten, dass dem Projekt CO-Pipeline im März 2006 alle Landtagsfraktionen zugestimmt haben. Dazu steht die SPD auch weiterhin. (...)
Frage von Angelika H. • 01.03.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 10.03.2010 (...) zum Zeitpunkt der Aktion war ich auf einer Dienstreise in Zentral- und Südamerika. Ich sehe das wie Sie und hätte meiner Fraktion sicherlich erfolgreich vorgeschlagen, auch die Namen toter Soldaten der Bundeswehr zu erheben. Die Mahnung wäre dann noch umfassender ausgefallen. (...)