Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfred B. • 05.06.2010
Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) Außerdem haben wir Anträge zu den Themen „Abschaffung der Todesstrafe weltweit“ und zum Menschenhandel erarbeitet, uns mit Menschenrechtsverletzungen transnationaler Unternehmen (wie Daimler in Südafrika oder Triumph auf den Philippinen) und der Situation von Roma und Sinti in der EU beschäftigt. Derzeit üben wir Druck auf die äthiopische Botschaft aus, dass das Rote Kreuz im Auftrag der Bundestagsbüros Groth und Haensel eine inhaftierte Oppositionelle besuchen darf. Demnächst werde ich zudem am Europäischen Sozialforum in Istanbul teilnehmen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 08.06.2010

(...) Meine klare Position ist, dass Gewalt auf beiden Seiten keine Lösung darstellt und daher zu verurteilen ist. Weder helfen Terrorangriffe auf Israel den Menschen im Gaza-Streifen noch nützen gewaltsame Seeblockaden der Sicherheit der Menschen in Israel. (...)

Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
DIE LINKE
• 23.06.2010

Seit 2007 hält Israel, mit Unterstützung Ägyptens, eine umfassende Blockade des Gazastreifens aufrecht. Diese Blockade geht weit über reine Sicherheitsinteressen (Waffenembargo) hinaus. (...)

Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
DIE LINKE
• 17.06.2010

(...) In der Knesset wurden ja auch verschiedene Möglichkeiten des Umgangs mit der Flottille diskutiert, aber schlussendlich hat man sich offensichtlich für einen gewaltsamen Angriff entschieden, obwohl auch ganz andere Optionen zur Verfügung gestanden haben. Für mich gehören aber auch Frieden und Gerechtigkeit zusammen. Ohne Gerechtigkeit kann man keinen nachhaltigen Frieden erreichen. (...)

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