Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 06.08.2010

(...) Die Europäische Union ist ein Bündnis zwischen souveränen Nationen, die beschlossen haben, ein gemeinsames Schicksal zu teilen und ihre Hoheitsrechte nach und nach gemeinsam auszuüben. Dies gilt für die Bereiche, die für die Europäer besonders wichtig sind: Frieden, wirtschaftliches und persönliches Wohlergehen, Sicherheit, Demokratie, Recht und Solidarität. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 29.07.2010

(...) Wie so eine Situation in Zukunft zu vermeiden ist, versuchen wir zurzeit herauszufinden. Nordrhein-Westfalen wird sich bundesweit für einen besseren Umgang mit Großveranstaltungen einsetzen. Städte, vor allem solche, die damit wenig Erfahrung haben, dürfen nicht damit allein gelassen werden. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 09.08.2010

(...) Das meiste davon ist, fürchte ich, nicht parlamentarisch, wohl aber gesellschaftlich anzugehen, und da steht die LINKE für ein Menschenbild, in dem ALLEN Menschen mit Würde und Achtung begegnet wird. Perspektivisch muss es um die Abschaffung sexistischer und patriarchaler gesellschaftlicher Verhältnisse gehen, die männliche Gewalt gegen Frauen begünstigen, tolerieren und letztlich auch hervorbringen. Das heißt, das die Geschlechterverhältnisse in allen Bereichen des gesellschaftlichen und privaten Lebens gleichgestellt werden müssen - egal ob beim gleichen Lohn, bei Zugang zu Bildung, Sport und Kultur oder in der Familienpolitik. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 05.08.2010

(...) Sexualstrafrechtlich relevante gesetzliche Regelungen (Missbrauch von Schutzbefohlenen) wurden letztmalig im Mai 2009 mit dem Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Bundestag verabschiedet. Die SPD-Bundesfraktion debattiert zur Zeit wie Kinder besser vor sexuellem Missbrauch - auch im Internet - geschützt werden können. (...)

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