Frage an Thomas de Maizière von Stefan V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr Geehrte Herr Innenminster Thomas de Maizière, ich Finde die Einführung der De-Mail, ein Spitzen Idee, da sie zur Sicheren Eletronischen Kommunikation Beträgt.
Hier meine Fragen:
Wird es auch Moeglich, sein wie Bei der "Deutschen Post" beim E-Post Brief, den Man als brief Zugestellt bekommt, wenn man keinen Pc Hat, auch das umgekehrte Verfahren moeglich sein, ?? Sprich das man sich eine E-mail, auch als Briefsendung Schicken lassen kann. ??
Wird es mit dem ab Noveber, Erscheindenden "Elektronischen Personalausweis" auch Moeglich sein, per De-mail z.B e-post brief, Sichere Rechtsgeschäfte im internet zu Erledigen??, z.B Online Unterschreiben von Verträgen, ???
mit freundlichen grüßen
Stefan Vreys
Weitere Fragen an Thomas de Maizière
Sehr geehrte Frau Baumgarten,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
(...) Die Diskussion um eine Unterstützung der Länderpolizeien bei der Gefahrenabwehr durch die Bundeswehr steht in keinem Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen Regelung in der Grundrechtecharta. Durch den Vertrag von Lissabon hat sich an den Grundrechten der Bürgerinnen und Bürgern nichts zum Nachteil verändert. Unser Grundgesetz und die verschiedenen internationalen Instrumente des Grundrechtsschutzes werden „kumuliert“, so dass sich das jeweils stärkste im Einzelfall anwendbare Grundrecht durchsetzt. (...)
(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)