Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Leibrecht
Antwort von Harald Leibrecht
FDP
• 24.11.2010

(...) Bezüglich des Yasuni-Projekts liegen uns derzeit leider noch keine neuen Erkenntnisse vor. Der letzte Stand der Dinge ist, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit ein Antwortschreiben der ecuadorianischen Regierung prüft. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 26.11.2010

(...) Das De-Mail-Gesetz wird das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen. Wir schaffen damit die rechtlichen Voraussetzungen, dass Korrespondenz mit Behörden und Unternehmen, die heute noch per Brief erfolgen muss, künftig mit sicherer De-Mail stattfinden kann. Abgesicherte Anmeldeverfahren und die verschlüsselte Übermittlung der Nachrichten sorgen für den verbindlichen Versand und Empfang von De-Mails. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 16.11.2010

(...) Darunter fallen auch im Rahmen der Stilllegung abgebaute radioaktive Anlagenteile. Die Betreiber der Kernkraftwerke müssen für die Zwischen- und Endlagerung zahlen, wie Sie beispielsweise § 21a und § 21b Atomgesetz in Verbindung mit der Endlagervorausleitungsverordnung entnehmen können. Die Betreiber der Kernkraftwerke bilden deshalb für die Entsorgungskosten in ihren Bilanzen Rückstellungen. (...)

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