Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian H. • 13.11.2010
Antwort von Harald Leibrecht FDP • 24.11.2010 (...) Bezüglich des Yasuni-Projekts liegen uns derzeit leider noch keine neuen Erkenntnisse vor. Der letzte Stand der Dinge ist, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit ein Antwortschreiben der ecuadorianischen Regierung prüft. (...)
Frage von Michael E. • 13.11.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 26.11.2010 (...) Das De-Mail-Gesetz wird das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen. Wir schaffen damit die rechtlichen Voraussetzungen, dass Korrespondenz mit Behörden und Unternehmen, die heute noch per Brief erfolgen muss, künftig mit sicherer De-Mail stattfinden kann. Abgesicherte Anmeldeverfahren und die verschlüsselte Übermittlung der Nachrichten sorgen für den verbindlichen Versand und Empfang von De-Mails. (...)
Frage von Bernd K. • 12.11.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.11.2010 Sehr geehrter Herr Krause,
Frage von Maren R. • 12.11.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.11.2010 (...) Über 90 Prozent des anfallenden Atommülls stammen aus Krankenhäusern, Forschungseinrichtungen, Universitäten und industriellen Anwendungen. „Nur“ 10 Prozent entstammen den abgebrannten Brennelementen. (...)
Frage von Michael v. • 10.11.2010
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 16.11.2010 (...) Darunter fallen auch im Rahmen der Stilllegung abgebaute radioaktive Anlagenteile. Die Betreiber der Kernkraftwerke müssen für die Zwischen- und Endlagerung zahlen, wie Sie beispielsweise § 21a und § 21b Atomgesetz in Verbindung mit der Endlagervorausleitungsverordnung entnehmen können. Die Betreiber der Kernkraftwerke bilden deshalb für die Entsorgungskosten in ihren Bilanzen Rückstellungen. (...)
Frage von A. D. • 10.11.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 11.11.2010 Anmerkung der Redaktion
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