Frage an Harald Leibrecht von Florian H. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Herr Leibrecht, danke für Ihre Antwort. Haben Sie mittlerweile belastbare Informationen? Wir haben in der Zwischenzeit Yasuni im "Werte und Normen" thematisiert. Die einhellige Meinung der Oberstufen-SchülerInnen war, dass dieses Projekt unbedingt unterstützenswert sei. Mehrere Lehrer unserer Nachbarschule, die schon seit Jahren einen Ecuador-Austausch organisiert, waren entsetzt ob der Haltung von Herrn Niebüll und planten, die FDP Außenpolitik als einen Tagesordnungspunkt beim nächsten Ecuador-Projekt-Informationsabend für die Eltern zu machen. Zudem habe ich am Rande der heute zuende gegangenen Tagung zum 20jährigen Jubiläums vom europaweiten Klimabündnis e.V. in Hannover mitbekommen, dass ein offener Brief des Bündnisses an den Minister noch nicht adäquat beantwortet worden sei. Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Hobert,
zunächst danke ich Ihnen für Ihre Email vom 15.November 2010.
Bezüglich des Yasuni-Projekts liegen uns derzeit leider noch keine neuen Erkenntnisse vor. Der letzte Stand der Dinge ist, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit ein Antwortschreiben der ecuadorianischen Regierung prüft. Aus dieser Auswertung soll sich schlussendlich ergeben, ob Fragen, die bei den bisherigen Verhandlungen offen geblieben sind, nun ausreichend geklärt werden konnten. Von ecuadorianischer Seite habe ich nun gehört, dass sich das Bundesministerium überlege, ob das Projekt im Rahmen der nationalen REDD (Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation) -Strategie integriert und somit gefördert werden könne.
Ich selbst habe mich, wie Sie sicher wissen, stets sehr für das Projekt eingesetzt. Wir haben uns im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sehr intensiv mit der Thematik beschäftigt und unser Möglichstes für die Umsetzung des Projekts getan.
Ich werde mich auch weiterhin für das Projekt stark machen, da mich das Konzept noch immer überzeugt. Andererseits muss man aber auch mit Bedacht an die Umsetzung herangehen, da ein solches Projekt nur mit verlässlichen Zusagen der ecuadorianischen Regierung und einer geeigneten und gut durchdachten Struktur durchgeführt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Leibrecht
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