Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 01.06.2012

(...) Für uns hat die Sicherheit von Nuklearprojekten höchste Priorität. In Deutschland haben wir deshalb einen beschleunigten Ausstieg beschlossen, leider haben sich diesem unsere Nachbarn nicht angeschlossen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 30.05.2012

(...) Die Vorschriften des Straf- und Jugendstrafrechts haben sich bewährt und werden von mir als ausreichend erachtet (eventuell im Bereich der missbräuchlichen Benutzung von Pyrotechnik wären weiterführende Maßnahmen denkbar^). Die Erfahrung hat gezeigt, dass Stadionverbote als Maßnahmen unterhalb des Strafrechts ein sehr wirksames Sanktionsmittel darstellen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 30.05.2012

(...) Die damalige Regierungskoalition hat sich im Rahmen eines Kompromisses auf eine Lösung geeinigt, die Jugendliche unter 18 Jahren vom Schießen mit großkalibrigen Waffen ausschließt. Damit sollte erreicht werden, dass Jugendliche sich nicht an den Umgang mit Waffen gewöhnen und mit Waffen umzugehen lernen, mit denen Kapitalverbrechen begangen werden können. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 13.06.2012

(...) Die Vereine müssen die Fans stärker in die Verantwortung nehmen und gewalttätige Personen sowie Personen, die Pyrotechnik in Stadien abbrennen, zeitnah und konsequent sanktionieren. Dabei sollten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. (...)

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