Frage an Hans-Peter Friedrich von Alexander L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Friedrich,
Die Zustände im deutschen Fußball bezüglich Sicherheit und "Fankultur" verschlimmern sich stetig.
Da Ihr Ministerium nicht nur für die Innere Sicherheit sondern auch für Sport zuständig ist, frage ich mich, ob es nicht an der Zeit ist Maßnahmen zu ergreifen. Die Vereine scheinen mir nicht mehr in der Lage zu sein mit der der jetzigen Situation umzugehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Sehr geehrter Herr Ludewig,
ich bedanke mich für Ihre Mail. Auch ich teile Ihre Besorgnis über die aktuellen Gewalttaten im Zusammenhang mit Fußballspielen. Denn Fußball ist ein großartiger Sport, der die Massen begeistert. Wir müssen aufpassen, dass dieses fantastische Erlebnis nicht durch einige wenige Gewalttäter kaputt gemacht wird.
Als Sportminister fordere ich deshalb, dass sich die Verantwortlichen vom Verein über die Ligen bis hin zu den Verbänden ihrer großen Verantwortung bewusst sind und diese auch wahrnehmen. Die Sommerpause muss daher dafür genutzt werden, sich gerade hier auf einen durchsetzungsfähigen Verhaltenskodex rund um die Stadien zu verständigen.
Die bisherigen Maßnahmen und Konzepte aller Netzwerkpartner (z. B. das Nationale Konzept Sport und Sicherheit - NKSS, Runde Tische gegen Gewalt im Fußball sowie die Task Force Sicherheit unter der Leitung des DFB ) weisen in die richtige Richtung und zeigen, dass man sich hier dieser Verantwortung stellt. Vereine, Verbände, Fanprojekte und die Polizei stehen in einem intensiven und offenen Dialog.
Die Vereine sollen - so sieht es das NKSS vor - fest installierte Fan- und Sicherheitsbeauftragte sowie Ordnungsdienste einsetzen. Darüber hinaus leisten die Vereine bereits jetzt einen wesentlichen Beitrag für die Jugend- und Gewaltpräventionsarbeit, der auch zukünftig ein Baustein sein muss.
Die Vorschriften des Straf- und Jugendstrafrechts haben sich bewährt und werden von mir als ausreichend erachtet (eventuell im Bereich der missbräuchlichen Benutzung von Pyrotechnik wären weiterführende Maßnahmen denkbar^). Die Erfahrung hat gezeigt, dass Stadionverbote als Maßnahmen unterhalb des Strafrechts ein sehr wirksames Sanktionsmittel darstellen. Im Rahmen des geführten Dialoges mit dem für die Stadionverbotsrichtlinie zuständigen DFB wird über eine mögliche Anpassung der Richtlinie an die aktuelle Entwicklung diskutiert.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Friedrich MdB
Bundesminister des Innern
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