Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mike Nagler
Antwort von Mike Nagler
DIE LINKE
• 02.09.2013

(...) Alle Bundesregierungen der letzten 20 Jahre haben den deutschen Rüstungsexport angekurbelt. (...) Wie müsste Ihrer Ansicht nach ein verantwortungsvolle (Ab-)Rüstungs- und Sicherheitspolitik aussehen? (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 03.09.2013

(...) B. dem bisherigen Verlauf der Bundeswehrreform und dem Drohnendebakel vermisse ich Deutschland als treibende diplomatische Kraft bei den zwingend notwendigen Bemühungen um friedliche Lösungen in Nahost, insbesondere aktuell in Syrien. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 05.09.2013

(...) Rockerkriminalität ist in den letzten Jahren verstärkt in den Medien berichtet worden. Rockervereinigungen sind teilweise in die organisierte Kriminalität und Schwerkriminalität involviert. Dementsprechend haben die Länderpolizeien und das Bundeskriminalamt die Szene im Blick und es werden auch immer wieder Vereinsverbote verhängt. (...)

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