Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michel Brandt
Antwort von Michel Brandt
DIE LINKE
• 28.08.2017

(...) Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist ein historischer Erfolg, für den wir mit gekämpft haben. DIE LINKE hat im Bundestag bereits 2016 mit einem Antrag gefordert, dass die Bundesregierung dem Vorschlag, die Verhandlungen zu eröffnen, zustimmen soll (Drucksache 18/11010). (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 07.08.2017

(...) Die Vereinten Nationen haben aber am 7. Juli 2017, ohne die Atommächte, einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Die Auswirkungen dieses Vertrages sind allerdings extrem fraglich, da keiner der bis zu neun Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, an den Verhandlungen teilgenommen hatte. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 07.08.2017

(...) "Verbrechen zu bekämpfen und Gefahren abzuwenden ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Hierfür braucht es weder Geheimdienste noch ein politisches Sonderstrafrecht (§§ 129 a und 129b StGB), wir wollen diese Paragraphen abschaffen. (...)

Portrait von Jessica Kaußen
Antwort von Jessica Kaußen
DIE LINKE
• 22.09.2017

(...) Das ist auch gut so, denn ein Flächenstaat wir NRW braucht eine andere Polizei als ein Stadtstaat wie Berlin. Leider sind seit 1998 rund 17.000 Stellen bei den Polizeien abgebaut worden, davon die meisten in den Ländern. Inzwischen werden aber wieder mehr Stellen besetzt. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 04.08.2017

(...) in meiner 44-jährigen beruflichen Laufbahn als Soldat und auch als Unternehmer habe ich immer wieder festgestellt, dass das Miteinander von Menschen auf allen Ebenen und in allen Organisationsformen klarer Regelungen bedarf. Wenn jeder seine Rechte und Pflichten kennt, wenn man wertschätzend miteinander umgeht und seine Heimat und sein Vaterland liebt, dann liefert man selbst einen wesentlichen Beitrag für eine friedliche Welt. (...)

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