Die Informationen, die durch die Recherchen von CORRECTIV ans Licht kamen, lassen einem den Atem stocken. Was da besprochen wurde und die Art und Weise sind völlig inakzeptabel und menschenverachtend. Justiz und Sicherheitsbehörden müssen aktiv werden!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort von Kerstin Vieregge CDU • 15.01.2024
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Jürgen Berghahn SPD
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Sauter FDP
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort von Alexander Baer SPD • 23.01.2024
Es ist aus guten Gründen im Grundgesetz verankert. Falls die Verfassungsorgane zu dem Schluss kommen sollten, dass die AfD oder eine andere Partei verfassungsfeindlich handelt, ist es deren Pflicht, entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.
Frage von Anja H. • 12.01.2024
Antwort von Robin Wagener Bündnis 90/Die Grünen • 29.01.2024
Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei. Sie sät Hass und fügt unserer Demokratie großen Schaden zu.
Frage von Deodat F. • 12.01.2024
Antwort von Ye-One Rhie SPD • 19.01.2024
Gemeinsam fordere ich mit 24 anderen SPD-Abgeordneten mit Migrationsgeschichte die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD.