Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin S. • 05.01.2021
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 06.01.2021 (...) Die Überlegungen zur flächendeckenden Einführung biometrische Gesichtserkennung auf Grundlage algorithmischer Verfahren stellt diese rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit in Frage und droht die relative Anonymität öffentlicher Räume nachhaltig zu gefährden oder gar zu beenden. (...)
Frage von Karin S. • 05.01.2021
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 28.01.2021 (...) Die SPD-Fraktion im Bundestag lehnt die automatische Gesichtserkennung an öffentlichen Plätzen ab. (...)
Frage von Anne M. • 05.01.2021
Antwort von Sylvia Pantel CDU • 07.04.2021 (...) Daher setze ich mich persönlich für einen Ausbau der Videosicherheit auf Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen ein (...)
Frage von Jana S. • 05.01.2021
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 01.02.2021 (...) Ich halte von einer Videoüberwachung des öffentlichen Raums mit Gesichtserkennungssoftware nichts. (...)
Frage von Georg P. • 19.12.2020
Antwort von Heribert Hirte CDU • 28.06.2021 (...) Welche Auswahlkriterien Projekte, Vereine oder anderweitige Institutionen erfüllen müssen, um für das Demokratieförderprogramm als förderungswürdig zu gelten (...)
Frage von Liza S. • 14.12.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU