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Heribert Hirte
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Frage von Georg P. •

Frage an Heribert Hirte von Georg P. bezüglich Innere Sicherheit

Hallo Herr Hirte,

ich interessiere mich für ihre persönliche Meinung auf folgende Fragen zur neulich beschlossenen Erhöhung des Demokratieförderprogramm.

1) Halten Sie die Amadeus Antonius Stiftung für eine neutrale Organisation, obwohl die Junge Union im Jahr 2016 noch gefordert hat sie von Verfassungsschutz zu beobachten?

2) Was meinen Sie? Welches Ansichten sollten Empfänger von Demokratieförderung über die Antifa haben?

3) Wie definieren Sie Extremismus ?

Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Paul,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.

Welche Auswahlkriterien Projekte, Vereine oder anderweitige Institutionen erfüllen müssen, um für das Demokratieförderprogramm als förderungswürdig zu gelten, finden Sie hier: https://www.demokratie-leben.de/foerdern-engagieren/so-foerdern-wir ; hier finden Sie die Kampagnenseite: https://www.demokratie-leben.de/ und hier das Bundesprogramm „Demokratie leben“: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/engagement-und-gesellschaft/demokratie-leben/landes-demokratiezentren/bundesprogramm-demokratie-leben--73948?view.

Hier finden Sie einen Überblick aller geförderten Institutionen oder Projekte: https://www.foerderdatenbank.de/FDB/Content/DE/Foerderprogramm/Bund/BMFSFJ/foerderrichtlinie-demokratie-leben.html.

Die Definition von Extremismus können Sie beispielsweise auf Seite der nachlesen: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202019/extremismus; eine weitere Definition des Begriffs Extremismus bietet Ihnen das Bundesinnenministerium: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/extremismus/extremismus-node.html

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Heribert Hirte