Meine Position ist in diesem konkreten Fall klar: Die Privatsphäre ist ein hochgradig schützenswertes Gut
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael J. • 18.12.2022
Antwort von Robin Mesarosch SPD • 19.05.2023
Frage von Hans Eugen S. • 16.12.2022
Antwort von Christina Baum AfD • 21.12.2022
Ich habe diese Frage beantwortet, doch der Inhalt entsprach nicht den Richtlinien von Abgeordnetenwatch, so dass meine Erklärung nicht veröffentlicht wurde.
Frage von Christoph G. • 16.12.2022
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 27.01.2023
Straftäter müssen belangt werden. Der friedliche Teil der Klimabewegung sollte sich weiterhin in den öffentlich-rechtlichen Medien äußern können.
Frage von Holger G. • 16.12.2022
Antwort von Uli Grötsch SPD • 03.01.2023
Die Behauptung, es werde an der Sicherheit gespart, ist somit falsch.
Frage von Christoph G. • 16.12.2022
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 22.06.2023
Protest darf & soll kreativ sein & darf auch stören, findet aber seine Grenzen, wo Menschen gefährdet werden oder die Schwelle zu Straftaten überschritten wird.
Frage von Benjamin S. • 15.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Wir evaluieren daher die Waffenrechtsänderungen der vergangenen Jahre und gestalten bestehende Kontrollmöglichkeiten gemeinsam mit den Schützen- und Jagdverbänden sowie mit den Ländern effektiver aus.