Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2007

(...) Im Vorfeld der Abstimmung zur Verlängerung des OEF-Mandats hat die Bundesregierung eine völlig unzureichende Informationspolitik betrieben. Sie hat keine umfassende Bewertung über die Erfolge und Misserfolge von OEF vorgelegt und ist ihrer Verpflichtung zur kontinuierlichen Unterrichtung des Bundestages nicht nachgekommen. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 29.01.2007

(...) Als Sicherheitspolitikerin habe ich ein großes politisches und wirtschaftliches Interesse am Erhalt einer leistungs- und wettbewerbsfähigen nationalen wehrtechnischen Industrie. Denn für die notwendige Ausrüstung der Bundeswehr spielt die deutsche wehrtechnische Industrie eine unverzichtbare Rolle. (...)

Portrait von Jörg-Otto Spiller
Antwort von Jörg-Otto Spiller
SPD
• 31.01.2007

(...) Allen, die an diesem Gespräch teilgenommen haben, war und ist bewusst, dass es im Bereich der U 8, wie auf anderen Strecken auch, schwierig ist, den Drogenhandel nachhaltig und vollständig zu unterbinden. (...) Die BVG hat zugesichert, dass sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten verstärkt gegen das Problem angehen wird. (...)

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