Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel
SPD
• 22.11.2007

(...) wie ich bei der Abstimmung über die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung votiert habe, ist Ihnen inzwischen bekannt. Zu den Gründen für meine Zustimmung verweise ich auf meine Antwort auf die Frage von Frau Pfaff (12.11.2007) hier auf abgeordnetenwatch.de. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort von Elke Hoff
FDP
• 07.11.2007

(...) In der Tat sind die Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung zum A400M bis heute widersprüchlich. Die Aussage, der A400M sei ein "strategischer Transporter" scheint mir der Versuch zu sein, die besondere politische Bedeutung des A400M hervorzuheben. Unter militärischen Gesichtspunkten betrachtet ist der A400M meiner Meinung nach eher als ein "taktischer Transporter" zu bezeichnen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.11.2007

(...) Generell gilt: Die Bundeswehr kann keine Verantwortung für das Verhalten der Menschen übernehmen, die nicht mehr bei ihr im Dienst sind. Bei den Menschen mit Verstrahlungssymptomen kommt es darauf an, wo und wann die Verstrahlung stattgefunden hat. Bei Soldaten, die zum Beispiel in einer Radar-Anlage der Bundeswehr gedient haben, fühlt sich die Bundeswehr weiterhin für die damaligen Bediensteten in der Pflicht. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 05.11.2007

(...) Sowohl in den Fraktionsgremien meiner Fraktion als auch öffentlich habe ich deshalb immer dafür plädiert, mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu warten, bis über die Klage Irlands vor dem Europäischen Gerichtshof entschieden worden ist. Leider bin ich damit nicht erfolgreich gewesen, so das es entweder diese oder nächste Woche wohl zur Abstimmung kommen wird. (...)

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