Frage an Elke Hoff von Hubert J. bezüglich Innere Sicherheit
Transformation der Bundeswehr
Sehr geehrte Frau Hoff,
In den HiB-Meldungen des Bundestages antwortete Ihnen und der FDP-Fraktion die Bundesregierung mit der Drücksache 16-6099.
Unter anderem bezeichnet die Bundesregierung in Beantwortung der Frage 26 das Transportflugzeug A-400M als zukünftigen Beitrag zum strategischen Lufttransport.
In der gleichen BT-Ds wird dieses Gerät bei Beantwortung der Frage 36 als Flugzeug für taktische Einsätze bezeichnet.
Daher meine Frage an die Fachfrau aus dem Verteidigungsausschuß:
Welche Aussage ist denn nun richtig?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Jenni,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. November 2007.
Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer ausgezeichneten Beobachtungsgabe. In der Tat sind die Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung zum A400M bis heute widersprüchlich. Die Aussage, der A400M sei ein "strategischer Transporter" scheint mir der Versuch zu sein, die besondere politische Bedeutung des A400M hervorzuheben. Unter militärischen Gesichtspunkten betrachtet ist der A400M meiner Meinung nach eher als ein "taktischer Transporter" zu bezeichnen. Diese Einordnung basiert unter anderem auf den Leistungsparametern der Nutzlast und der Reichweite des A400M. Diese reichen beim A400M nicht an die die Leistungsfähigkeit strategischer Transportmaschinen, wie einer amerikanischen C 17 GLOBEMASTER III oder einer russischen Antonov An-124-100, heran.
Die FDP-Bundestagsfraktion ist außerdem der Ansicht, dass die Bundeswehr auch deshalb nicht die vom Bund bestellten 60 Flugzeuge des A400M benötigt, sondern lediglich 43, weil es sinnvoll ist, Transportmöglichkeiten ober- und unterhalb des Leistungsprofils des A400M einsetzen zu können. Daher plädieren wir dafür, einen ausgewogenen Flottenmix für die Lufttransportmöglichkeiten der Bundeswehr einzuführen. Dies könnte dadurch bewerkstelligt werden, dass man Flugzeuge unterhalb des Leistungsprofils des A400M kauft oder mietet, weniger A400M beschafft und die Interimslösung SALIS (mit großen Antonov-Maschinen) in eine Dauerlösung überführt. Dies lehnen die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag leider immer noch ab und berauben die Bundeswehr damit wichtiger Handlungsoptionen.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Elke Hoff
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