Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Alexander Bonde Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2007 (...) Die Äußerungen des ehemaligen KSK-Chefs Reinhard Günzel sowie seine neuste Veröffentlichung waren und sich nicht tragbar. (...) Auch wenn die KSK bereits seit ihrer Gründung im Fokus des politischen Interesses steht, ist die Veröffentlichung gleichwohl Anlass, sich nochmal intensiver mit dem Zustand der KSK zu befassen. (...)
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 15.06.2007 (...) Trotzdem ist fraglich, ob es klug war, einen solchen Meinungsbeitrag eines ehemaligen Brigadegenerals der Bundeswehr in ein Buch zu setzen, das nacheinander die Wehrmachts-Division "Brandenburg", die GSG 9 des Bundesgrenzschutzes (heute: Bundespolizei) und das KSK der Bundeswehr behandelt. Im Rahmen des Grundrechts der freien Meinungsäußerung ist dies zwar möglich, aber historisch und auch rechtlich doch nicht ganz unbedenklich. (...)
Frage von Josef H. • 24.02.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 14.03.2007 (...) Das Konzept der Inneren Führung hat die Bundeswehr zu einer Armee gemacht, in der die Freiheitsrechte, die der Soldat zu verteidigen hat, Gültigkeit haben und erlebt werden können. Der Soldat muss für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. (...)
Frage von Jan C. K. • 23.02.2007
Antwort ausstehend von Hubert Deittert CDU Frage von Axel H. • 22.02.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.03.2007 (...) sicherlich haben Sie Recht, dass es schlimmere Waffen als Streubomben gibt. Trotzdem finde ich es richtig, wichtig und gut, sich für das Verbot von Streubomben einzusetzen. (...)
Frage von Axel H. • 22.02.2007
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 01.03.2007 (...) die Linkspartei (früher: PDS) setzt sich seit vielen Jahren für die weltweite Ächtung von Uranmunition ein. (...) und ich sehen das anders: Der Einsatz von Uran-Munition ist ein Verbrechen an der Menschheit und muss deshalb weltweit geächtet werden. (...)