Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.01.2008

(...) als innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft beobachte und begleite ich seit vier Jahren nahezu jede angemeldete Demonstration in dieser Stadt. (...) Nur wenn ich selber vor Ort bin, kann ich mir aber erlauben mich kritisch zu diesen Auflagen, zum Verlauf der Demonstration oder zum polizeilichen Konzept zu äußern. (...)

Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort von Grant Hendrik Tonne
SPD
• 31.12.2007

(...) bitte entschuldigen Sie vorab die verzögerte Antwort. Weder die SPD noch ich werden es zulassen, dass in den Landkreis Schaumburg, Nienburg oder anderswo sogenannte "no-go-areas" entstehen. Rechtsextremistische Gruppen und Parteien haben keine eigene, aus sich selbst entstehende Attraktivität. (...)

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