Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort von Kurt Segner
CDU
• 30.05.2008

(...) Ich habe der weiteren Teilnahme der Bundeswehr an der OEF zugestimmt. Da der internationale Terrorismus eine Bedrohung für die Menschen in Deutschland ist, halte ich es grundsätzlich für richtig, dass sich Deutschland an der Bekämpfung des internationalen Terrorismus beteiligt. So trägt die deutsche Marine am Horn von Afrika dazu bei, Transport- und Nachschubwege von Terroristen abzuschneiden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 16.11.2007

Sehr geehrter Herr Wasmer,

ich hole über Ihre Privatsphäre keine Auskünfte ein. Das darf ich nicht und tue ich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.11.2007

(...) Deshalb kommt es mir bei der Vorratsdatenspeicherung nicht entscheidend auf Terrorismusbekämpfung an. Nochmals: Ich wäre auch dann für Vorratsdatenspeicherung, wenn es keinen einzigen Terroristen gäbe. (...)

Frage von Thorsten D. • 12.11.2007
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 28.11.2007

(...) Dabei ist es von besonderer Wichtigkeit, Stabilität in Afghanistan herzustellen und eine politische Entwicklung voranzutreiben, die den Menschen dort Sicherheit und Frieden bringt, und einen Rückfall in den früheren Zustand verhindert. Schon zu Beginn des Afghanistanengagements war der deutsche Ansatz getragen vom Prinzip der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Dieses Konzept hat sich schnell durchgesetzt, wurde zum Teil von anderen Nationen mitentwickelt, übernommen und stellt für uns den Kern unseres Vorgehens für den Wiederaufbau in Afghanistan dar. (...)

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