Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 22.01.2008

(...) In der Tat bin ich im Abwägungsprozess, ob ich eine der raren Grünflächen für Hunde frei gebe oder sie für die Allgemeinheit erhalte, der Grundauffassung, dass der Mensch und seine Bedürfnisse den Vorrang genießt. Allerdings vergleiche ich nicht Hunde mit Kindern, wie sie in einer Fragestellung an einen Mitbewerber fälschlicherweise unterstellen, sondern sehe einen klaren Vorrang für Kinder! Das leitet sich nicht nur aus vielen Jahren Erfahrung als Kommunalpolitiker ab, sondern auch aus vielen Erlebnissen als Vater von zwei Kindern mit Hundebesitzern. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort von Iris Gleicke
SPD
• 14.04.2008

(...) Die Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch über deren Einsatz geäußert. Im nationalen Rahmen nimmt die Bundeswehr bereits heute keine Neubeschaffung von Streumunition mehr vor und vernichtet Streumunition, deren Blindgängerrate über 1 % liegt. Die SPD-Führung geht noch einen Schritt weiter und hat sich für die Vernichtung aller Streubomben in den Arsenalen der Bundeswehr ausgesprochen. (...)

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