Frage an Karl von Wogau von Johannes B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Beck,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Fragen. Ich sende Ihnen anbei meine Antworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Karl von Wogau

1. Wieso braucht Europa ein amerikanisches Raketenabwehrsytem?

Ich bin nicht der Auffassung, dass Europa ein amerikanisches Raketenabwehrsystem braucht. Ein amerikanisches Raketenabwehrsystem dient dem Schutz Amerikas.
Die entscheidende Frage für uns in Europa ist, ob wir ein System brauchen, um Europa zu schützen.
Der Nato-Gipfel in Bukarest im April dieses Jahres hat sich mit dieser Frage befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Verbreitung ballistischer Raketen eine wachsende Bedrohung für unser Territorium und unsere Bevölkerung darstellt.

Um uns dagegen zu schützen, hat die Nato in Bukarest beschlossen, ein Europäisches Raketenabwehrsystem aufbauen, das in der Lage ist, ganz Europa zu schützen und das unserer geo-strategischen Situation und unseren spezifisch europäischen Sicherheitsinteressen Rechnung trägt.
So gelten beispielsweise aufgrund unserer geographischen Nähe zu potentiellen Gefahrenquellen für Europa andere Reaktionszeiten als für die Vereinigten Staaten. Dem muss ein europäisches System technisch Rechnung tragen, etwa bei der Ausgestaltung der Führungsstrukturen.

Beim Aufbau eines solchen Systems sollte auf die Leistungsfähigkeit der europäischen Industrie vertraut werden. Ein Europäisches Raketenabwehrsystem sollte im Rahmen der Nato verwirklicht werden und es sollte technisch mit in Europa stationierten Teilen des amerikanischen Raketenabwehrsystems verbunden sein.

Beim Nato-Gipfel in Bukarest im April dieses Jahres haben sich die Staats- und Regierungschefs in der Abschlusserklärung dazu bekannt, dass das amerikanische Raketenabwehrsystem in ein zu entwickelndes Nato-System einbezogen werden soll, das dann das gesamte Territorium der Europäischen Union schützen können soll.

Wir im Europäischen Parlament haben wiederholt darauf hingewiesen, dass wir es aus europäischer Sicht nicht zulassen dürfen, dass unser Kontinent in unterschiedliche Zonen mit einem unterschiedlichen Niveau an Sicherheit auseinander fällt. Der Nato-Gipfel in Bukarest hat sich dieser Sichtweise angeschlossen und festgestellt, dass die Bündnissolidarität und die Unteilbarkeit der gemeinsamen Sicherheit die Entwicklung eines Raketenabwehrsystems erfordert, das alle Länder des Bündnisses schützen kann.

2. Besitzt Europa nicht die Fähigkeit ein eigenes Raketenabwehrsystem
aufzubauen?

Doch, dazu ist Europa in der Lage.

3. Unter welcher Befehlsgewalt steht das System Nato, amerikanischer oder europäischer ?

Das bereits bestehende amerikanische System steht unter amerikanischem Kommando und daran wird sich sicher auch nichts ändern.
Der europäische Teil des integrierten Systems sollte unter europäischem Kommando stehen.
Aufgrund der kurzen Reaktionszeiten, insbesondere im Falle eines Raketenangriffs auf Europa, müssen die Reaktionsweisen im Vorfeld abgestimmt werden und im Falle eines Angriffs weitgehend automatisiert ablaufen.
Befehlsstruktur, Prioritäten und Aufgabenbereiche des Europäischen und des Amerikanischen Systems (die ja beide unter dem Dach der Nato miteinander verbunden sein sollen) müssen eng aufeinander abgestimmt werden und im Falle eines Angriffs weitgehend automatisiert ablaufen.
Befehlsstruktur, Prioritäten und Aufgabenbereiche des Europäischen und des Amerikanischen Systems (die ja beide unter dem Dach der Nato miteinander verbunden sein sollen) müssen eng aufeinander abgestimmt werden.