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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Tobias E. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Tobias E. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Ströbele,

seit Jahren verfolge ich die zunehmende Jugend- bzw. Ausländergewalt in Deutschland. Vor einigen Tagen stolperte ich über einen Artikel in einer großen deutschen Tageszeitung. In diesem Artikel ging es um die Gewalt von ausländischen Jugendlichen in Freibädern. Mittlerweile gibt es im Freibad Pankow schon einen Sicherheitsdienst, die teilweise mit 10 Mann patrouillieren. Der Objektleiter dieses Sicherheitsdienstes Herr Gutsch meinte in diesem Artikel:

"Seit der Eröffnung am 17. Mai haben wir schon rund 150 Hausverbote ausgesprochen. Wir müssen eben hart durchgreifen, speziell bei Jugendlichen zwischen 12 und 20 Jahren. Wer sich nicht an die Badeordnung hält, wird streng ermahnt. Beim zweiten Mal gibt’s Hausverbot. Bei Schlägereien, Belästigungen fliegen sie gleich raus.“
Inzwischen stehen rund 300 Leute auf der Schwarzen Liste der Bäder-Betriebe. Gutsch: „Davon höchstens eine Handvoll mit deutschen Namen.“

Der Badleiter Herr Kraatz fügte noch hinzu:
„Hier ist fast täglich die Polizei. Viele Besucher verhalten sich wie Primaten, und es sind leider fast ausschließlich Ausländer.“

Im letzten Jahr gab es schon einmal einen Aufschrei vom Badleiter Kraatz:
"Ich weiß nicht, warum viele solch einen Hass auf Deutsche haben"
und
"Viele sind doch hier geboren. Ich weiß nur, dass die Integrationspolitik völlig gescheitert ist."

Ich wurde in diesem Jahr selbst auch schon einige Male bedroht und verzweifle so langsam, warum die Politik, besonders die Grünen, diesen Punkt nie offen ansprechen.

Ich frage Sie nun, was Sie dagegen unternehmen wollen, damit man als Deutscher wieder ohne Angst in Schwimmbad gehen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Eberhard

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Eberhard.

Es gibt Pöbeleien und Gewalt auf Veranstaltungen, in Schulen und auch in Schwimmbädern in Berlin nicht nur in Pankow. Häufig sind daran auch Jugendliche ausländischer Herkunft beteiligt. Das ist unerträglich und nicht hinzunehmen. Es ist keineswegs so, daß ich und Die Grünen solche Mißstände nicht sehen und nichs dagegen tun wollen.
Wir halten es für richtig und unterstützen die Verantwortlichen vor Ort in ihren Bemühungen, vieles zu tun, um solche Übergriffe und Auswüchse zu verhindern. Selbstverständlich müssen die davon Betroffenen geschützt werden. Alle müssen sich ungestört auch in öffentlichen Bädern aufhalten und baden können. Wenn nötig, muß die Bezirksverwaltung und müssen staatliche Ordnungskräfte dabei helfen. Das ist doch völlig unbestritten.
Soweit ich weiß, sind die Schutzmaßnahmen weitgehend erfolgreich.

Wenn an den Taten besonders viele Jugendliche nichtdeutscher Herkunft beteiligt sind, dann kann das daran liegen, daß es in den umliegenden Kiezen einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Bevölkerung nichtdeutscher Herkunft gibt, aber auch daran, daß gerade diese Jugendlichen besonders geringe Entwicklungschancen in den Schulen und in unserer Gesellschaft haben. Auch Erziehungsdefizite können eine Rolle spielen. Ich höre übrigens, daß unter den Opfern von Gewalt besonders häufig auch Personen nichtdeutscher Herkunft sind.

Nachhaltige Verbesserungen sind zu erreichen, wenn mehr für Bildung, Ausbildung und berufliche Perspektiven dieses Teiles der Bevölkerung getan wird. Dafür setze auch ich mich ein.
Übrigens würde es sich lohnen, der Frage nachzugehen, die in dem von Ihnen zitierten Aufschrei des Badeleiters zum Ausdruck kommt. Welche Erfahrungen von Jugendlichen sind die Ursache für ihre Haltung und Einstellung.

Ihre Auffassung, daß die Integrationspolitik völlig gescheitert ist, teile ich nicht.
Auch das gemeinsame Fußballfest von Millionen Bürgerinnen und Bürger deutscher und türkischer Herkunft während und nach dem Spiel Deutschland/Türkei, das allen Unkenrufen und Vorhersagen von Gewaltausbrüchen zum Trotz völlig friedlich verlief, beweist das Gegenteil.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele