Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael W. • 01.02.2008
Portrait von Roger Kusch
Antwort von Roger Kusch
Kusch
• 02.02.2008

(...) Hamburg leistet sich den teuersten Strafvollzug Deutschlands. Kein Gefangener wird aus einer Hamburger Vollzugsanstalt "ohne ausreichende Vorbereitungen" entlassen. (...)

Antwort von Carsten Lüdemann
CDU
• 18.02.2008

(...) Zu den von Ihnen genannten Einzelfällen kann ich nichts sagen. Grundsätzlich jedoch hat sich die Verfahrensdauer von Jugendstrafverfahren vor den Jugendrichtern des Amtsgerichts von durchschnittlich 4,7 Monaten im Jahr 2000 auf 3,5 Monate im Jahr 2007 verkürzt. Im selben Zeitraum nahm die durchschnittliche Verfahrensdauer vor den Jugendschöffengerichten von 5,5 auf 4,4 Monate ab. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 31.01.2008

(...) Sie wissen Sie ja auch, dass die Neuregelung kürzere Tagesschichten als wichtiges Element des Arbeitsnehmerschutzes beihnhaltet. Dies bedingt wiederum weniger freie Ausgleichstage, was nach meiner Kenntnis Stein des Anstoßes seitens der Feuerwehrmitarbeiter ist. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2008

(...) Und diesen forderte US-Verteidigungsminister Gates von der Bundesrepublik. Aus verfassungsrechtlichen Gründen wäre ein Einsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans also in Ordnung. Nicht aber aus politischen Gründen: Afghanistan braucht nicht immer mehr vom Gleichen, also mehr und mehr Soldaten, sondern endlich eine funktionierende Wiederaufbaustrategie, bei der die internationale Gemeinschaft und die Afghanen wirkungsvoll zusammen arbeiten. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 31.01.2008

(...) Wir werden sie sehr deutlich überschreiten. Nicht nur, dass wir schon jetzt in den Umfragen bei 5 % stehen und damit einen deutlichen Aufwärtstrend verspüren. Die Leute auf den Ständen und Veranstaltungen, die ich täglich besuche, wollen uns in der Bürgerschaft sehen. (...)

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