Frage an Thomas Silberhorn von Dr. Andreas van A. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Silberhorn,
Sie möchten die Wehrpflicht zu einer sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht ausbauen, natürlich nur für Männer. Ist für Sie Diskriminierung eigentlich kein Thema, wenn nur Männer betroffen sind?
Diskriminierung ist schließlich immer ein Verbrechen und man kann ein Verbrechen (Benachteiligungen von Frauen) nicht gegen ein anderes Verbrechen (Benachteiligungen von Männern) gegenseitig aufrechnen.
Die Tendenz in Europa und in der Welt geht zudem eindeutig in Richtung Berufsarmeen. Sind Sie der Meinung, dass alle anderen Länder falsch liegen? Vor kurzem veröffentlichte eine Forschungsgruppe, dass Länder, die an der Wehrpflicht festhalten, dies mit ca. 0,25 % weniger Wachstum
jährlich bezahlen.
(siehe Handelsblatt vom 11.08.2008: http://www.handelsblatt.com/politik/international/wehrpflicht-kostet-wirtschaftswachstum;2021446)
Wieviel Prozent Wachstum glauben Sie, würde die Verwirklichung Ihrer sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht kosten?
Es fällt auf, dass vor allem die konservativen Politiker an der
Wehrpflicht festhalten wollen, koste es, was es wolle. Haben Sie eine Erklärung dafür? In anderen Ländern ist das schließlich nicht so.
Mit freundlichen Grüßen
A. van Almsick
Sehr geehrter Herr van Almsick,
zunächst darf ich Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie mein "Plädoyer für eine sicherheitspolitische Dienstpflicht" vom Mai 2004 auf meiner Internetseite www.thomas-silberhorn.de unter der Rubrik Standpunkte - Positionspapiere nachlesen können. Ich habe darin u.a. ausgeführt, dass ich die Einbeziehung von Frauen, für die im Übrigen eine Änderung des Grundgesetzes mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich wäre, ablehne, solange eine tatsächliche Gleichstellung der Frauen nicht gegeben ist.
Ob die Wehr- bzw. Dienstpflicht "Wirtschaftswachstum kostet", hängt von ihrer Ausgestaltung nach Dauer und Inhalt ab. Auch dazu finden Sie in meinem Konzept konkrete Aussagen. Abgesehen davon kann eine volkswirtschaftliche Betrachtungsweise nicht allein maßgeblich sein.
Weshalb ich die Wehrpflicht zu einer sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht erweitern will, habe ich auch in meiner Antwort auf eine Frage vom 13.10.2007 hier auf www.abgeordnetenwatch.de ausführlich begründet. Gestatten Sie mir, um Wiederholungen zu vermeiden, darauf zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.