Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas W. • 27.07.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 28.08.2008 (...) Die Kriminaltechnik ist in den meisten Fällen durchaus in der Lage, Fingerabdrücke, die an einem Tatort gefunden werden, im Rahmen der Spurenauswertung einer Person zuzuordnen, wenn dazu ein Referenzdatensatz besteht. Im Falle der Fingerabdruckdaten im Reisepass erfolgt hingegen kein Abgleich mit einer Datenbank, die Referenzdaten enthält. Deshalb steht die von Ihnen geäußerte Vermutung in keinem Zusammenhang mit der Erfassung von Fingerabdruckdaten im elektronischen Reisepass (ePass). (...)
Frage von Sascha S. • 27.07.2008
Antwort von Klaus Ernst BSW • 25.03.2009 (...) Da die Arbeit der Verfassungsschutzämter sich oftmals der parlamentarischen Kontrolle und Transparenz entzieht, steht DIE LINKE. Geheimdiensten grundsätzlich kritisch gegenüber. (...)
Frage von Roland F. • 25.07.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 28.08.2008 (...) Um diesen hohen Schutz vor Fälschungen und Missbrauch auch zukünftig weiter gewährleisten zu können, ist es erforderlich, auch die Sicherheitsmerkmale des Personalausweises ebenso wie die der anderen Personaldokumente systematisch weiterzuentwickeln. Denn nur wenn wir bei den Personaldokumenten unsere Kompetenz und unser Know-How nutzen und weiter ausbauen, werden wir das weltweit anerkannte Sicherheitsniveau und den höchsten Schutz vor Fälschungs- und Missbrauchssicherheit von Personaldokumenten auch zukünftig sicherstellen können. (...)
Frage von Herbert H. • 21.07.2008
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2008 (...) die von Ihnen genannten Vorfälle, Unfälle und Katastrophen reihen sich ein in eine lange Liste, die zeigt, dass die Atomenergie eine Risikotechnologie ist, auf die wir besser verzichten sollten. Gerade die Pannen in den Kraftwerken die jetzt nach dem Atomausstieg zur Abschaltung anstehen (Krümmel, Brünsbüttel und Neckarwestheim) zeigen, dass der Atomausstieg richtig ist, und dass eine Verlängerung der Laufzeiten der falsche Weg sind - richtig wäre es die Laufzeiten von solchen störanfälligen Reaktoren auf jüngere zu übertragen, wie der Atomkonsens dies ermöglicht. (...)
Frage von Herbert H. • 21.07.2008
Antwort von Hartwig Fischer CDU • 19.08.2008 (...) Nicht nur muss Energie zu günstigen Marktpreisen für die deutschen Bundesbürger erhältlich sein, auch müssen Umweltschäden vermieden und eine sichere Energiewirtschaft garantiert werden. Deswegen richtet sich unsere Energiepolitik an einem dreidimensionalen Koordinatensystem aus. Neben Wirtschaftlichkeit und Sozialverträglichkeit ist uns sichere und umweltverträgliche Energieversorgung wichtig. (...)
Frage von Herbert H. • 21.07.2008
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 24.07.2008 (...) Die SPD wird am Ausstieg nicht rütteln! Gerade die jüngsten Störfälle in Frankreich erinnern daran, dass bei der Nutzung der Kernenergie immer ein nicht kalkulierbares Restrisiko bestehen bleibt. Auch das Risiko eines terroristischen Angriffs auf ein Atomkraftwerk kann nicht ausgeschlossen werden. (...)