Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning B. • 03.02.2009
Antwort von Andreas Weigel SPD • 06.02.2009 (...) Ursache für die fehlenden Transportmöglichkeiten ist aber nicht in erster Linie das fehlende Budget. Die Beschaffung neuer Transporthubschrauber und -flugzeuge wurde bereits vor Jahren beschlossen. Durch schwerfällige Bürokratie innerhalb der Wehrverwaltung, aber auch durch Verschleppungen seitens der Industrie verzögert sich die Zeit bis zur Auslieferung erheblich. (...)
Frage von Gerhard R. • 01.02.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2009 (...) Für die potentiellen Terror-Ziele Atomkraftwerke gibt es nach wie vor kein Schutzkonzept der AKW-Betreiber. (...)
Frage von Andreé S. • 31.01.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 05.02.2009 (...) Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass ich natürlich ein ganz besonderes Verständnis für die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger in meiner eigenen Heimatregion habe. Ich beabsichtige daher, mit dem Landesinnenminister und meiner französischen Amtskollegin mir persönlich im Vorfeld der Veranstaltung ein Bild von den Sicherheitsvorbereitungen zu machen, die für derartige Großveranstaltungen einfach notwendig sind. (...)
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 04.02.2009 (...) Deutschland hat auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen verzichtet. Dieser Verzicht wurde zuletzt im 2+4-Vertrag von 1990 auch für das vereinte Deutschland bekräftigt und war im Übrigen auch eine Bedingung für die Zustimmung der ehemaligen vier Siegermächte. (...)
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 05.03.2009 Sehr geehrter Herr Pflugbeil,
Frage von Sebastian P. • 30.01.2009
Antwort ausstehend von Helmut Lamp CDU