Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Franke
Antwort von Lutz Franke
FDP
• 15.02.2011

(...) Zwar gibt es einen Aufholprozess, aber natürlich sehe ich auch, dass in den neuen Ländern noch immer niedrigere Löhne als im Westen gezahlt werden. Im Wesentlichen lässt sich dieser Rückstand auf die noch immer vorhandene geringere Produktivität der Wirtschaft im Lande zurückführen. 1991 wurden in Sachsen-Anhalt je Erwerbstätigem lediglich 35,8% der westdeutschen Bruttowertschöpfung erarbeitet, 2009 immerhin schon 82,8%. (...)

Portrait von Jens Bullerjahn
Antwort von Jens Bullerjahn
SPD
• 21.02.2011

(...) Zum einen lässt die Verschuldungssituation des Landes eine weitere Schuldenfinanzierung öffentlicher Aufgaben nicht zu. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 8.831 EUR je Einwohner in 2010 (bis 2014 wird ein Anstieg auf 9.386 EUR erwartet) überdurchschnittlich hoch. Angesichts des anhaltenden Bevölkerungsrückganges steigt diese zudem auch dann weiter an, wenn der Schuldenstand konstant gehalten wird, sodass die Tilgung von Landesschulden schon deshalb notwendig ist, um die Pro-Kopf-Verschuldung nicht weiter anwachsen zu lassen. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort von Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.02.2011

(...) In der letzten Legislatur hätte die GAL-Fraktion Wandsbek auch aufgrund der anstehenden Bildungsreform gerne einen eigenen Ausschuss für Bildung gehabt. Wir konnten uns aber gegenüber der CDU/FDP Mehrheit nicht durchsetzen. (...)

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2011

(...) Antwort: Die Trennung von Rennstrecke, Freizeiteinrichtungen und Gastronomie macht durchaus Sinn. Sobald sich eine Möglichkeit für eine Neuausschreibung ergibt, sollte die Trennung auch vollzogen werden. (...)

Antwort von Heribert  Erbes
FDP
• 14.02.2011

(...) Natürlich bin ich für ein Ende der scheinbar endlosen Machenschaften am Ring. (...) Hier bedarf es eines transparenten kontrollierten Rückzuges des Staates. (...)

Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort von Kathrin Anklam-Trapp
SPD
• 22.02.2011

(...) Ich sehe in der neuen Betriebsstruktur, mit der das operative Geschäft am Ring in eine Hand gelegt wird, eine echte Chance. Wenn der jetzt eingeschlagene Weg weiterverfolgt wird, bin ich optimistisch, dass der „Nürburgring 2009“ zu einem Erfolg für die Region und die in ihr lebenden und arbeitenden Menschen wird. (...)

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