Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Goll
Antwort von Ulrich Goll
FDP
• 22.03.2011

(...) In einer repräsentativen Demokratie ist diese Frage dabei immer besonders schwer zu beantworten, da sowohl die Interessen der Bürger nach einem möglichst lokal verwurzelten, direkt gewählten Abgeordneten als auch das Gesamtinteresse an einem funktionsfähigen und bezahlbaren Parlament zum Ausgleich zu bringen sind. Im Zuge der jüngsten Reform des Landtagswahlrechts wurde der Zuschnitt der Landtagswahlkreise überprüft und wo erforderlich angepasst. Wir Liberalen hätten uns dabei auch eine Reduzierung der Gesamtzahl an Wahlkreisen und damit auch an Abgeordneten vorstellen können. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.03.2011

(...) Zu Ihrer Frage zur Verkleinerung des Landtags: Die Regelgröße ist zur Zeit in der Verfassung mit 120 Abgeordneten festgelegt. Nachdem wir früher eine Verkleinerung auf 100 Abgeordnete und eine Reduzierung der Wahlkreise von derzeit 70 auf 50 forderten, sind wir inzwischen zu der Überzeugung gelangt, dass dies heute nicht mehr praktikabel ist. Wir halten an der derzeitigen Größe fest, weil auch kleine Fraktionen die Möglichkeit brauchen, in allen Wahlkreisen ausreichend präsent zu sein und den dauernden persönlichen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu pflegen. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 17.03.2011

(...) Es wäre sehr basisdemokratisch, die Verantwortung letztendlich dort anzusiedeln, wo die Gelder benötigt und ausgegeben werden. Dem widerspricht aber in meinen Augen das Machtdenken in der Politik. Wer die Kontrolle über Gelder aus der Hand gibt, verliert auch die Macht über ihre Zuteilung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 24.03.2011

(...) Besonderen Stellenwert hat für mich die lange gewachsene und von ehrenamtlichem Engagement getragene Partnerschaft mit Ruanda. Dies wird auch so bleiben. (...)

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