Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.07.2020

(...) Wenn solche Urteile der nationalen Höchstgerichte Schule machen, zerstört das die europäische Rechtsgemeinschaft. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 11.05.2020

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort von Georg-Ludwig von Breitenbuch
CDU
• 09.09.2021

das Thema des Buß- und Bettages ärgert mich wie Sie auch, da andere Bundesländer sich mit neuen Feiertagen eben nicht an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligt haben, wir Sachsen aber zahlen müssen.

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 07.05.2020

Sie haben sicher bemerkt, dass ich bei den vielen anderen Frage auch auf Berechnungsbeispiele nicht eingegangen bin. Berechnungsbeispielen liegen bestimmte Verhalten am Markt zugrunde, eine bestimmte Bereitschaft Risiken einzugehen – und in diese Risikobereitschaft müssen Sie künftig das Risiko für Sie nicht verantwortbare Verluste zu machen, miteinrechnen. Dabei können Sie ja auch als Privatanleger Verluste verrechnen, aber nicht in beliebiger Höhe. Das Risiko, das sich aus der möglichen Steuerzahlung ergibt, ist kalkulatorisch miteinzubeziehen.

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