Frage an Gregor Gysi von Simon K. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
ich bin wie Sie ein Freund von Logik ;). Daher möchte ich fragen, was kann man tuen, damit klimaschädlichen Subventionen gestrichen werden, die die Klimaanstrengungen konterkarieren, was sehr paradox ist? Was halten Sie von dem Argument, dass man wettbewerbsfähig bleiben möchte? Wenn der Staat mehrfach zahlt (Subventionen für fossile Energieträger, Umweltschäden auffangen, Abwrackprämien) kurbelt dies ja die Wirtschaft an😅.
Sehr geehrter Herr Klanke,
Ihre Frage vom 1.9. hat mich erreicht.
Zukunftsinvestitionen kurbeln immer die Wirtschaft an. Nur die Richtung muss stimmen. Grundsätzlich entscheidet über den Haushalt der Bundestag. Die einzelnen Ausgaben legt aber die Regierung oder der jeweilige Bundesminister fest. Deshalb brauchen wir in der nächsten Regierung mehr ökologischen Sachverstand, der mit sozialer Verantwortung verbunden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi