Frage von Jochen T. • 27.12.2020
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.01.2021
(...) Frau Lagarde glaubt auf jeden Fall, einen Weg gefunden zu haben, der den Artikel 123 AEUV nicht verletze. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 27.12.2020
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.06.2021
(...) Die Fraktion hat beschlossen für bestimmte Funktionen eine Funktionszulage zu vergeben. (...)
Frage von Ludger K. • 26.12.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 05.01.2021
Sehr geehrter Herr Kraienhemke,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Wilfried N. • 23.12.2020
Antwort von Gabriele Andretta SPD • 24.12.2020
(...) Das Thema Strassenausbaubeiträge ist für die SPD Landtagsfraktion ein wichtiges Thema, das intensiv diskutiert worden ist. (...)
Frage von Florian L. • 23.12.2020
Antwort von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.12.2020
(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...)
Frage von Florian L. • 23.12.2020
Antwort von Lothar Binding SPD • 27.12.2020
(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)