Frage von Werner S. • 13.10.2020
Antwort von Natascha Kohnen SPD • 15.10.2020
(...) Verfassungswidrigkeit stellt allein das Bundesverfassungsgericht fest. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner S. • 13.10.2020
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD
Frage von Horst S. • 12.10.2020
Antwort von Marc Henrichmann CDU • 19.10.2020
(...) Es bedarf einer gut durchdachten und rechtssicheren Regelung und einer damit einhergehenden Reform der Strafprozessordnung (...)
Frage von Matthias H. • 12.10.2020
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2021
(...) In der Tat sehen auch wir keine relevanten Aufkommenswirkungen im Falle einer Abschaffung der Abgeltungsteuer. (...)
Frage von Claus M. • 12.10.2020
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.09.2021
Die Vertreter dieser Theorie können in jedem Fall den Verdienst für sich in Anspruch nehmen, dass sie Bewegung in die ökonomische Debatte gebracht haben, was ich ausdrücklich begrüße.
Frage von Franziska S. • 12.10.2020
Antwort von Matthias Bartke SPD • 05.11.2020
(...) Diese Art von Geschäftemacherei ist hochgradig verwerflich und zeigt, wie weit Teile der Finanzbrache bereit sind zu gehen, um ihre Profite auf dem Rücken der Allgemeinheit zu maximieren. (...)