Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leila R. • 28.09.2022
Antwort von Annika Klose SPD • 24.11.2022 Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.
Frage von Leila R. • 28.09.2022
Antwort von Hanna Steinmüller Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2022 Annalena Baerbock hat dem Vertreter der iranischen Regierung klargemacht, dass die andauernde Gewalt gegen Demonstrant*innen Konsequenzen für das Regime haben wird.
Frage von Leila R. • 28.09.2022
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 11.10.2022 Wir müssen gegen den Einfluss des Iran in Deutschland vorgehen.
Frage von Sanaz Z. • 28.09.2022
Antwort von Jens Peick SPD • 21.10.2022 Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Ich spreche mich für einen Abschiebestopp in den Iran aus.
Frage von Rana R. • 28.09.2022
Antwort von Axel Echeverria SPD • 06.10.2022 Die Menschen – vor allem die Frauen – im Iran beweisen gerade einen bewundernswerten Mut, wenn sie gegen ein repressives System für Freiheit und Menschenrecht auf die Straße gehen.
Frage von Sanaz Z. • 28.09.2022
Antwort ausstehend von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen