Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 09.07.2007

(...) Die Abschreckung wirkte. Hätte die EU erst nach einer Eskalation der Lage im Kongo tätig werden müssen, wäre nicht nur durch zu erwartende Opfer in der Zivilbevölkerung ein Engagement notwendig geworden, das im Vergleich zu EUFOR RD CONGO umfangreicher, gefährlicher und letztendlich auch teurer geworden wäre. (...)

Portrait von Astrid Klug
Antwort von Astrid Klug
SPD
• 13.07.2007

(...) Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Entscheidungen, mit denen ich im Bundestag konfrontiert bin - vor allem, wenn es um militärische Einsätze geht. (...) Um in sensiblen Situationen weltpolitisch die richtigen Entscheidungen zu treffen, brauchen wir aber starke Vereinte Nationen und klare Mandate für Friedenstruppen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 14.12.2006

(...) Die Linke hat ein gutes Konzept für die Nahostfrage entwickelt. Gleichberechtigung ist ebenso wichtig wie die Erkenntnis, dass frühere Verbrechen keine neuen Verbrechen rechtfertigen. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 24.04.2007

(...) vielen Dank für Ihr großes Interesse an dem Thema Bundeswehreinsatz im Kongo. (...) Diese Aspekte gegeneinander abzuwägen und zugleich die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor allem aus meiner Heimat Pforzheim/Enzkreis in meine Entscheidungen mit ein zu beziehen, ist meine Aufgabe als Politikerin. (...)

Portrait von Peter Friedrich
Antwort von Peter Friedrich
SPD
• 28.02.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Matthias Wissmann
Antwort von Matthias Wissmann
CDU
• 22.01.2007

(...) Herausragende Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird es sein, den Prozess der Weiterentwicklung der Europäischen Union wieder zu beleben und einen „Fahrplan“ für den weiteren Umgang mit der Verfassung zu erarbeiten. (...)

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