(...) Der Vorschlag hatte das Ziel, die bestehende Rechtslage EU-weit zu harmonisieren und zu konkretisieren. Er hatte nicht zum Ziel, so genannte „Softwarepatente“ in Europa einzuführen. Die Richtlinie ist inzwischen gescheitert. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Bereits Anfang der 70er Jahre haben die Vereinten Nationen zum Kampf gegen die weltweite Armut das so genannte 0,7-Prozent-Ziel formuliert. Viele Staaten, Parteien und Nichtregierungsorganisationen haben dieses Ziel in der Folge auf der rhetorischen Ebene übernommen. (...)
(...) ich habe dem Kongo-Einsatz zugestimmt, obwohl ich einige Bedenken hatte. Zu der Abstimmung habe ich gemeinsam mit einigen anderen Grünen Abgeordneten, die ebenfalls zugestimmt haben, eine persönliche Erklärung verfasst, die die Gründe für meine Zustimmung darlegen. (...)
Hallo Benjamin,
(...) Allein dies ist schon Begründung genug, langfristig möglichst viele Staaten auf dem europäischen Kontinent in die Europäische Union zu integrieren. Darüber hinaus gibt es viele wirtschaftliche Gründe, über die Sie sich an anderer Stelle umfassend informieren können. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Ringen, die Pläne, in Sandbostel auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers eine Dokumentations-, Gedenk- und Begegnungsstätte zu errichten, sind mir bekannt, allerdings nicht im Detail. Sicher wäre es zielführend, wenn Sie sich wegen konkreter politischer Hilfe an den Niedersächsischen Kultusminister Bernd Busemann, MdL wendeten, der - wie ich weiß - ja auch Mitglied im Kuratorium der "Stiftung Lager Sandbostel" ist. (...)