Frage an Claudia Roth von Horst B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Roth,
auf Ihrer Internet-Seite können Ihre Pressemitteilungen angesehen werden.
Ich lese diese immer sehr interessiert. Dabei ist mir aufgefallen, dass zwei PMs nicht mehr erscheinen:
Die erste war ihre Gratulation an den türksichen Ministerpräsidenten Erdogan nach seinem letzten Wahlsieg, in der sie seine Partei, die AKP, als Garnat für eine stabile und rechtstaatliche Entwicklung der Türkei bezeichnet hatten.
Die zweite PM war eine Graulation an Staatspräsidenten Gül zur Wahl als Staatsoberhaupt.
Warum werden diese beiden PMs nicht mehr veröffentlicht?
Eine weitere Frage:
Im Jahre 2003 wurde von der EUMC eine Studie zum Thema "Antisemitismus in der EU" in Auftrag gegeben, welche aber offensichtlich ein nicht-erwünschtes Ergebnis an den Tag brachte. Daraufhin wurde die Studie zunächst nicht veröffentlicht.
Sie waren zu dieser Zeit im Vorstand der EUMC. Wie war Ihre persönliche Haltung die Veröffentlichung der Studie betreffend?
Über eine persönliche Stellungnahme würde ich mich sehr freuen,
Horst Brede
Sehr geehrter Herr Brede,
die Pressemiteilungen sind weiterhin im Netz und es kann nur an Ihrer Herangehensweise liegen, dass Sie diese nicht finden. Einfach auf der Homepage von Claudia Roth unter “Service und Fotos“ – „Pressemeldungen“ suchen und nicht auf der ersten Seite der Homepage. Hier werden immer nur die aktuellsten Mitteilungen zu sehen sein. Ebenso sind die Pressemitteilungen auf der Homepage www.gruene.de unter der Rubrik „Presse“ zu finden. Hier die Links zu den von Ihnen angesprochenen Pressemitteilungen:
http://claudia-roth.de/29036.0.html?&no_cache=1&expand=57712&displayNon=1&cHash=cfaffb9c1f
http://claudia-roth.de/29036.0.html?&no_cache=1&expand=55866&displayNon=1&cHash=3ca98ede39
Frau Roth wurde erst im Juni 2004 als Mitglied im Verwaltungsrat der europäischen Beobachtungsstelle gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC Management Board) nominiert. Deshalb kann sie Ihnen keine Auskunft geben, was der Hintergrund dieser Berichte bzw. Ihrer Information gewesen ist. Bei einer einfachen Recherche im Internet habe ich Einiges darüber gefunden, die Ihre Sicht der Dinge nicht bestätigen, zum Beispiel unter diesen Links:
http://www.europarl.europa.eu/studies/eumc_report/eumc_press_summary_de.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ali Mahdjoubi
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Weitere Fragen an Claudia Roth
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